Zivilrecht

9. März 2021 · Versicherungsrecht · Zivilrecht

UPDATE II: Betriebsschließungsversicherung (LG Regensburg)

Es erging kürzlich eine weitere Entscheidung des LG Regensburg zu geltend gemachten Forderungen eines Wirtshauses aus der Betriebsschließungsversicherung. Zur Betriebsschließungsversicherung finden Sie bereits [hier], [hier] und [hier] Informationen. Mit Urteil vom 01.03.2021 hat das LG Regensburg (Az. 33 O 1061/20) wieder über die Frage zu entschieden, ob ein Versicherer einer Betriebsschließungsversicherung aufgrund einer coronabedingten Schließung [Mehr...]
8. Januar 2021 · Versicherungsrecht · Zivilrecht

UPDATE: Betriebsschließungsversicherung (LG Regensburg)

Nun liegt auch eine Entscheidung des LG Regensburg vor. [Mehr...]
6. Oktober 2020 · Versicherungsrecht · Zivilrecht

Betriebsschließungsversicherung (Corona/COVID 19)

Mit Urteil vom 01.10.2020 hat das LG München I  (Az. 12 O 5895/20) entschieden, dass ein Versicherer einer Betriebsschließungsversicherung aufgrund einer coronabedingter Schließung des Lokals Leistungen in Millionenhöhe an einen Gastwirt zu leisten hat . Ausgangspunkt Zu der Frage, ob Versicherer für die Betriebsschließungen von Gaststätten und Hotels aus sogenannen Betriebsschließungsversicherungen leisten müssen, sind seit [Mehr...]
29. November 2019 · Bankrecht · Vertragsrecht · Zivilrecht

Kündigung von Prämiensparverträgen durch Banken

Auswirkungen der Niedrigzinspolitik auf Prämiensparverträge [Mehr...]
24. Oktober 2019 · Haftungsrecht · Medizinrecht · Zivilrecht

Seminar: Recht aktuell für Führungsverantwortliche

Am 21.11.2019 hält Frau RAin Graml-Hauser von der Kanzlei Graml & Kollegen Rechtsanwälte im Auftrag der Katholische Akademie für Berufe im Gesundheits- und Sozialwesen in Bayern e.V. in Regensburg das jährliche Seminar „Recht aktuell für Führungsverantwortliche“ Im Rahmen der Vortragstätigkeiten der Kanzlei Graml & Kollegen Rechtsanwälte werden an dieser Stelle den interessierten Führungsverantwortlichen im Gesundheits-, [Mehr...]
2. Oktober 2019 · Arbeitsrecht · Erbrecht · Zivilrecht

Urlaub ist vererbbar

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) erkennt die Vererbbarkeit eines Urlaubsabgeltungsanspruchs bei Tod des Arbeitsnehmers nunmehr an. [Mehr...]
28. August 2019 · Haftungsrecht · Verkehrsrecht · Zivilrecht

Zum Umfang von Streupflichten auf einem (Kunden-)Parkplatz

Verkehrssicherungspflichtige müssen im Einzelfall auf Parkplätzen neben den Fahrspuren nicht auch die Parkbuchten räumen und streuen. [Mehr...]
17. April 2019 · Mietrecht · WEG-Recht · Zivilrecht

Kurzzeitvermietung von Eigentumswohnungen in einer WEG

Nachträgliches Verbot der Kurzzeitvermietung von Eigentumswohnung nur einstimmig möglich Mit Urteil vom 12.04.2019 (Az. V ZR 112/18) entschied der BGH: Ein Verbot der kurzzeitigen Vermietung von Eigentumswohnungen innerhalb einer WEG ist nur mit Zustimmung aller Wohnungseigentümer möglich. Gegenstand der Revisionsentscheidung war die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen die [Mehr...]
16. November 2018 · Zivilrecht

Bonus-Stromtarife

Neue Hoffnungen für Verbraucher bei Bonus-Stromtarifen In einem (mittlerweile rechtskräftigen) Rechtsstreit vor dem AG Landshut konnte die Kanzlei Graml & Kollegen Rechtsanwälte dem Kunden eines Bonus-Stromtarifanbieters erfolgreich zu seinem Recht verhelfen. [Mehr...]
· Haftungsrecht · Zivilrecht

Verkehrssicherungspflicht bei Waschanlagen

Auffahrunfall in der Waschstraße (BGH, Urt. v. 19.07.2018 – VII ZR 251/17) Mit seinem Urteil  hat der BGH grundsätzlich zu der Verkehrssicherungspflicht von automatisierten Waschstraßen und ihrer Betreiber ausgeführt. [Mehr...]